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Geltungsbereich
HostAlot erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich
auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut
ausdrücklich vereinbart werden. HostAlot ist berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist
zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich
durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von HostAlot. Widerspricht
der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb
von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden
die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht
der Kunde fristgemäß, so ist HostAlot berechtigt, den Vertrag
zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden
Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
Vertragsangebot, Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch HostAlot
oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung
an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots
oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten
als neues Angebot.
Vertragsgrundlagen
Sofern HostAlot ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind
die Angaben des Kunden über sein momentan bestehendes EDV System,
Angaben über beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder die fachlich
funktionalen Aspekte dessen Grundlagen. Der Kunde trägt das Risiko
dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen
entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte,
hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung
seitens HostAlot wirksam.
Lieferung / Leistungen
HostAlot behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen
im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Der Kunde wird die
angelieferten Waren unverzüglich nach Lieferung auf Transportschäden
untersuchen. Die Hardware wird vom Kunden selbst aufgestellt, in Betrieb
gesetzt und getestet. Ausgenommen hiervon sind solche Bestandteile, die
mit "Aufstellung durch HostAlot" oder einer ihrer Geschäftspartner
gekennzeichnet sind. Die Gefahr geht mit Anlieferung auf den Kunden über.
Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, Zusatzeinrichtungen bzw.
Modell und Typenänderungen in die dafür vorgesehenen Computer
einbauen zu lassen, auch wenn er nicht deren Eigentümer ist. Die
vertragsgegenständlichen Programme installiert HostAlot nicht, es
sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. Die Funktionsfähigkeit
bereits beim Kunden installierter Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen
Programmen, ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
Gegenstand der Leistungspflicht von HostAlot ist auch wenn die Installation
als solche von HostAlot erbracht wird insbesondere nicht die Anpassung
bereits beim Kunden bestehender Programme an die vertragsgegenständliche
Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen
Programme von HostAlot bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen
von HostAlot, auch die Benutzereinführung und ähnliches, sind
nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden
ist. HostAlot ist berechtigt, Handbücher und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand
gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel auf CD- ROM, anzuliefern.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet Domains wird HostAlot
im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC oder
einer anderen Organisation zur Domain Vergabe lediglich als Vermittler
tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich
der Kunde berechtigt und verpflichtet. HostAlot hat auf die Domain Vergabe
keinen Einfluss. HostAlot übernimmt deshalb keine Gewähr dafür,
dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei
von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen
Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain
beruhen, stellt der Kunde HostAlot hiermit frei.
Abnahme
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt,
oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand
nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche
Leistung von HostAlot mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
Nutzung von Tarifen
Innerhalb eines bei HostAlot gebuchten Tarifes darf der Kunde nur Daten
von sich selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der
Kunde mehrheitlich beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung
des Kunden obliegt.
Preise und Zahlung
HostAlot ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung
mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Die Preise sind Festpreise.
Im Verzugsfall ist HostAlot berechtigt, Zins in Höhe von 6 % p.a.
über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen
und die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden, auch des Kunden
des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. HostAlot stellt seine Leistungen
für die gesamte Mindestvertragslaufzeit im Rechnung. Rechnungen sind
sofort nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig. Diese werden im Lastschriftverfahren
eingezogen.
Gewährleistung
HostAlot gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver
von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der
Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht
im Einflussbereich von HostAlot liegen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Im Rahmen
der Gewährleistung kann HostAlot Computer, Zusatzgeräte und
Teile davon austauschen und technische Änderungen einbauen. Ausgetauschte
Gegenstände gehen in das Eigentum von HostAlot über. Der Kunde
muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand
übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen
Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Der Kunde hat eventuell auftretende
Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter
Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden.
Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch
durchzuführen. Der Kunde hat HostAlot bei einer möglichen Mangelbeseitigung
nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung,
insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger
vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. Von der
Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler,
die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht
von HostAlot durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein-
oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen.
Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und
Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.
Rechte Dritter
HostAlot wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die
aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts
durch HostAlot in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und
dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge
übernehmen, wenn der Kunde HostAlot von solchen Ansprüchen unverzüglich
schriftlich benachrichtigt hat und HostAlot alle technischen und rechtlichen
Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben.
Vorgenannte Verpflichtungen von HostAlot entfallen, wenn Ansprüche
Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden
oder zusammen mit nicht von HostAlot gelieferter Hardware oder Programmen
genutzt werden.
Haftung
HostAlot leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz
in voller Höhe; bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer
zugesicherten Eigenschaft: in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der
durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert
werden sollte; in anderen Fällen nur wegen Verletzung einer wesentlichen
Pflicht, aus Verzug sowie aus Unmöglichkeit, in jedem Fall beschränkt
auf EUR 2.500,00 pro Schadensfall, insgesamt auf EUR 5.000,00 aus dem
gesamten Vertrag oder darüber hinaus bis zur Höhe des Preises
der schadensverursachenden Leistung. Der Einwand des Mitverschuldens des
Kunden bleibt HostAlot unbenommen. Die gesetzliche Haftung von HostAlot
bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
HostAlot haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt
des Angebots betroffen hat.
Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten
nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet
sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte
und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten
zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder,
Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung
gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss
der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe
in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro). Außerdem
berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen,
die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf
gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu
kündigen. HostAlot übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht.
Bei Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote,
die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber HostAlot
auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden,
auch des Vermögensschadens. Er stellt HostAlot im Innenverhältnis
von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten
des Kunden zurückgehen, frei. HostAlot übernimmt keine Gewähr
für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der
Internet-Präsenz, es sei denn, HostAlot kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden
sowie für entgangenen Gewinn haftet HostAlot nur bei Vorsatz.
Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten
in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche
abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. HostAlot behält
sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten
nach 3 Monate ohne Rückfrage zu löschen. Der Kunde verpflichtet
sich, von HostAlot zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter
streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren,
sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort
bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch
der Passwörter Leistungen von HostAlot nutzen, haftet der Kunde gegenüber
HostAlot auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf
hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen,
mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei
Daten, die auf den Web Servern von HostAlot abgelegt sind, nicht auf diesen
sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige
Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von HostAlot
oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.
Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit
und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen
Nutzung des Programmes beginnt. Dies gilt auch für Programme, die
er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von HostAlot erhält.
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur
kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit
des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko
allein.
Ende des Nutzungsrechts
Soweit dem Kunden von HostAlot ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht
für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist
oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, gilt: Zum Ende des
Nutzungsrechts gibt der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuelle
Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an HostAlot
zurück. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit
er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von
seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten
des Kunden gegenüber HostAlot bestehen über eine eventuelle
Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
Datenschutz
HostAlot speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses
elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere
für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten
verarbeitet und nutzt HostAlot auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung
und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten
Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. HostAlot wird dem Kunden
auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit
er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.
HostAlot wir weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des
Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt
insoweit nicht, als HostAlot verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen
Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte
technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. HostAlot
weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem
derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden
kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte
Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten
des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere
Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage,
unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr
zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten
und auf Web Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich
selbst Sorge.
Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte
Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung
oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde
Vollkaufmann ist, 12163 Berlin. Für die von HostAlot auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge
und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher
Sachen und unter Ausschluß des deutschen internationalen Privatrechts.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder
des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen
Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest
nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des
gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie
die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt
für Unvollständigkeiten.
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